20.06.2008
Washington erneuert seine Unterstützung für eine Autonomie in der Sahara unter marokkanischer ...
Seine Majestät der König Mohammed VI hat einen Brief vom Präsidenten der vereinigten Staaten, seiner Exzellenz Herrn George Walker Bush, bezüglich der letzten Entwicklungen der nationalen Frage in Empfang genommen, erfährt man über eine Regierungsquelle.
In diesem Brief, der Präsident Bush bestätigt die nationale klare Position der vereinigten Staaten, erachtend, dass eine inhaltsvolle Autonomie unter marokkanischer Souveränität die alleinige mögliche Lösung für den Saharakonflikt konstituiert und dass ein unabhängiger Staat in der Sahara keine realistische Option darstellt.
Seiner Majestät dem König für sein Leadership und für seine Entschlossenheit seinen Dank äußernd, um diesem Konflikt ein Ende zu setzen, der Präsident Bush hat unterstrichen, dass der Autonomievorschlag, der vom Marokko unterbreitet wurde, glaubwürdig und seriös ist.
Darüber hinaus, der Präsident Bush hat die Hoffnung der vereinigten Staaten gehegt, zu sehen, wie die Parteien am Konflikt in einen tieferen laufenden Prozess der Verhandlungen engagieren, und dies entsprechend dem Aufruf des Sicherheitsrates der vereinten Nationen für inhaltsvollere Verhandlungen, und in einem Geist des Realismus und des Kompromisses.Quellen :
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Norwegen erwartet mit “Ungeduld” das Autonomieprojekt…
Norwegen erwartet mit “Ungeduld” das Autonomieprojekt der Sudprovinzen, hat der Präsident des norwegischen Parlaments Herr Thorbjorn Jagland erklärt, nach einem Gespräch am Dienstag in Rabat mit dem marokkanischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und Zusammenarbeit Herrn Mohamed BENAISSA, berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.
“Wir stehen für Verhandlungen. Ich halte es auch für wichtig, diesen Vorschlag auf den Tisch zu setzen. Wir überprüfen diesen neuen Plan mit sehr großer Beachtung und ich bin der Meinung, dass er zu einer neuen Dialogsituation führen könnte. Wir erwarten ihn, aus diesem Grund, mit Ungeduld.” Hat Herr Thorbjorn Jagland angegeben.
Der Präsident des norwegischen Parlaments hat aber darüber hinaus darauf hingewiesen, dass Gegenstand des Gesprächs auch die Entwicklung in der Region, die bilateralen Beziehungen und die in Marokko engagierten Reformen war.
“Wir sind stark davon beeindruckt, was in Marokko zurzeit passiert sowie über die Rolle, die er in dieser Region und im mittleren Orient übernimmt und wir geben sehr große Beachtung dem marokkanischen Reformenprozess.”
Ausgehend von der guten Qualität der Beziehungen, welche Marokko und Norwegen vereinigen, stellt Herr Thorbjorn Jagland auch die Bemerkung an, dass diese Beziehungen sich noch in der Zukunft verbessern können.
In einer Erklärung, welche nach einer Unterredung mit dem Präsidenten der Beraterkammer Herrn Mustpaha OUKACHA, stattfand, hat Herr Thorbjorn Jagland angegeben: “wir warten auf diese Initiative (Autonomieprojekt). Einige Länder haben es negativ aufgenommen, was uns anbetrifft, wir werden es nicht tun.”
“wir haben die Absicht, diese Initiative, von der wir viel gehört haben, mit großer Beachtung zu überprüfen und ihr großes Interesse zu schenken. Wir schätzen auch ein, dass es wichtig ist, dass eine neue Initiative gefunden wird, welche den Weg zum Dialog ebnet” hat Herr Thorbjorn Jagland unterstrichen.
Es ist auch in Kenntnis zu nehmen, dass einzig Algerien ihre Ablehnung gegenüber dem Autonomieprojekt, welches Marokko den vereinten Nationen zu präsentieren beabsichtigt, zum Ausdruck gebracht hat.
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Autonomieprojekt: Norwegen « schätzt ein, dass neue wichtige Elemente "...
Norwegen « schätzt ein, dass neue wichtige Elemente auf den Tisch gesetzt werden müssen“, hat der Präsident des europäischen Parlaments, Herrn Thorbjorn Jagland, bestätigt, in Bezug auf das vom Marokko in den Sudprovinzen vorgeschlagene Autonomieprojekt, berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.
"Das norwegische Parlament wird mit großer Aufmerksamkeit » das Projekt des Autonomieplans untersuchen, hat Herr Jagland, unterstrichen, nach einem Gespräch, Mittwoch in Rabat, mit dem Präsidenten des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten (CORCAS), Herrn Khalihenna Ould Errachid.
"Jedoch, wir können uns nicht klar darüber ausdrücken, erst wenn wir darüber ausführlicher in Kenntnis gesetzt werden » hinzugefügt hat er auch, "wir müssen dieses Projekt mit großer Aufmerksamkeit untersuchen und Beratungen mit allen Ländern vornehmen ".
"Die beste Lösung ist nur welche, die auf der Basis einer Entscheidung des Sicherheitsrates der vereinten Nationen hervorkommen kann, es handelt sich hier um den Eckstein der Auslandspolitik meines Landes", fährt der Präsident des norwegischen Parlaments fort.
Dem soll hinzugefügt werden, dass « wir immer an den Entscheidungen des Sicherheitsrates halten und wir werden selbiges für diesen Fall (für die Saharafrage) tun".Quellen :
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PSOE: Die Autonomie könnte eine Lösung für den Saharakonflikt konstituieren
Die spanische sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), des Präsidenten der Regierung José Luis Rodriguez Zapatero, hat am Sonntag versichert, dass das vom Marokko vorgeschlagene Autonomieprojekt eine Lösung der Saharafrage konstituieren könnte, in dieser Gelegenheit Polisario dazu aufordernd, „sich wie Marokko darum zu bemühen, einen Ausweg für diesen „politischen Konflikt“ zu finden ".
"Für uns, die den Prozess des Autonomieaufbaus kennen, eine volle Autonomie (in der Sahara) könnte die Lösung mit dem Einverständnis der Sahraouis sein. » hat die Sekretärin für internationale Beziehungen an der PSOE, Elena Valenciano, in einem Interview an die Agentur Europapress, angekündigt, dies am Vorabend der Präsentation der vom Marokko initiierten Initiative bezüglich der Saharafrage.
Frau Valenciano hat angekündigt, dass eine Delegation der PSOE einen nächsten Besuch den Lagern von Tindouf, in Algerien, vom Sekretär der Jugendbewegung Herrn Pedro Zerolo präsidiert, abstatten wird, « wahrscheinlich nach den Osterferien“, um mit der Polisario die Einzelheiten eines möglichen Abkommens mit Marokko zu evozieren.
"Im Augenblick", hat sie festgestellt, hält Polisario eine «gegenüber dem marokkanischen Vorschlag, der Sahara die Autonomie zu gewähren, sehr geschlossene Position aufrecht.", Diese Position, hat die sozialistische Verantwortliche hinzugefügt, „ ist nicht dieselbe innerhalb und außerhalb ".
Der PSOE « möchte damit der Polisario verstehen lassen, dass dieser Konflikt ein politischer Konflikt, der zu lange gedauert hat und dass es evident ist, dafür neue Verhandlungsinstrumente zu finden sind ".
Frau ließ betonen, dass ihre Partei « von den vom Marokko eingewilligten Bemühungen, zu einer Lösung vorzurücken, Bemerkung macht "".
"In den Diskussionen bezüglich des vom Marokko vorgeschlagenen Autonomieplans bemerkt man eine große Aufgeschlossenheit, den anderen Parteien gegenüber Gehör zu schenken.“, Hat die sozialistische Verantwortliche gesagt.
Gefragt nach der exakten Bedeutung der Erklärungen der spanischen Regierung, als sie die Verteidigung des Anspruchs auf Selbstbestimmung (Autonomie oder Unabhängigkeit) erwähnte, hat Frau Valenciano als Hinweis gegeben, dass die Madrider Regierung « keine konkrete Formel » verteidigt, sondern „ein Abkommen zwischen den Parteien, das eine freie Bestimmung erlaubt ".
Frau Valenciano hat die Anklage « doppelter Sprache » gegen Spanien, zurückgewiesen, als der Präsident der Regierung Rodriguez Zapatero, in Rabat, das Autonomieprojekt als « Dialogkanal » zwischen den Parteien im Rahmen der vereinten Nationen verteidigt hat, während zwei Wochen danach der spanische König jegliche einseitige Vorschläge abgelehnt hat.
Spanien hat « zu Seiten anderer Beteiligte, insbesondere zu Seiten der vereinten Nationen, dazu beigetragen, die marokkanische Position offener zu machen.“ Hat Frau Valenciano abschließend gesagt.
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Nationalsekretär der französischen sozialistischen Partei: Das Autonomieprojekt bringt „Vorsprünge“…
Der marokkanische Vorschlag bringt « Vorsprünge » mit sich, die in Erwägung zu ziehen sind, um den Saharakonflikt zu lösen, hat, am Montagabend in Rabat, Herr Kader Arif, europäischer Abgeordneter und Nationalsekretär der sozialistischen Partei (PS), förderationsbeauftragt, angekündigt, berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.
« Die Beilegung dieser Frage soll nicht aufgezwungen werden, sondern sollte konsensuel zwischen allen Parteien im Rahmen der vereinten Nationen erfolgen ", Hat er in einem Pressepunkt am Rande einer Konferenzdebatte über die Präsentation des präsidialen Paktes der sozialistischen Kandidatin in den präsidialen Wahlen, Frau Ségolene Royale, den Mitgliedern der der Sektion der französischen sozialistischen Partei angegliederten in Rabat ansässigen französischen Gemeinschaft, hinzugefügt.
Darüber hinaus die Mittelmeereinsätze des Paktes der sozialistischen Kandidatin evozierend, Herr Arif hat unterstrichen, dass die Errichtung der Freihandelszonen zwischen den Ländern beider Ufern des Mittemeeres von Natur aus geeignet ist, die Stabilität nicht nur auf der regionalen, sondern auch auf der politischen und wirtschaftlichen Ebene zu begünstigen.
Hinsichtlich der Anfrage Marokkos auf ein fortgeschrittenes Statut bei der europäischen Union (EU), Herr Arif hat die Antwort fallen lassen, dass Europa Partner benötigt, die wie Marokko „schnell vorrücken“.
Er hat, zu diesem Zweck, den Abschluss des Abkommens von Agadir, das dazu beitragen wird, die Sud-Sud-Beziehungen zu verstärken, begrüßt, und von dem ausgegangen werden kann, dass vorteilhafte Rückwirkungen auf die Beziehungen der Länder des Sudufers des Mittelmeeres mit der europäischen Union gehabt werden können.Quellen :
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CORCAS über die Autonomieinitiative unterrichtet…
Im Rahmen der Konsultationen und der Briefings bezüglich der Entwicklungen, die die Frage der territorialen Integrität des Königreichs erfährt, eine Versammlung hat, am Dienstagnachmittag, in Anwesenheit des Präsidenten des königlichen Konsultativrates für Saharaangelegenheiten, des Generalsekretärs, der Büromitglieder sowie der Präsidenten der Kommissionen, stattfinden können, berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.
Im Verlauf dieser Versammlung, es ist ihnen den Inhalt und die Zukunftsperspektiven der marokkanischen Initiative, die aus dem besagten Rat hervorgegangen sind, bezüglich der Verhandlungen über die Gewährung einer breiten Autonomie den Sudprovinzen des Königreichs mitgeteilt worden, und dies am Vorabend der Präsentation der genannten Initiative der Organisation der vereinten Nationen.
In dieser Hinsicht, der Präsident und die Komponente des Rates haben ihren Stolz darüber ausdrücken lassen, was die königliche Entscheidung anbetrifft, sie als echte und legitime Vertreter der Gesamtheit der Bevölkerung und der Stämme der marokkanischen Sahara an der Ausarbeitung des marokkanischen Vorschlags während der differenten Etappen, die sie überquert hat und der Entwicklungen, die sie erfahren hat, teilnehmen zu lassen.
Sie haben sich des Inhalts dieser Initiative, die mit dem nach den freien, tiefen und konstruktiven Beratungen vom Rat adoptierten Vorschlag sowie mit den von den Chioukhs, den Notabeln und den Vertretern der Saharastämme angestellten Konzeptionen bezüglich des Vorschlags des Autonomiestatuts in den Sudprovinzen des Königreichs im Einklang stehen, beglückwünscht.
Es hat sie auch erfreut, den notwendigen Respekt der Einheit des Königreichs und seiner vollkommenen Souveränität auf alle seine Territorien in der Initiative bestätigt zu sehen, im vollen Betracht der Besonderheiten der Region, ihres sozialen und kulturellen Gewebes, ihrer Bräuche und Traditionen und der Übereinstimmung dieser Initiative mit den internationalen Normen und Standards im Bereich der Autonomie und der internationalen Legalität.
Sie haben ebenfalls die favorable Aufnahme begrüßt, die auf der internationalen Ebene dieser mutigen Initiative reserviert wurde, als konstruktive Plattform für verantwortliche Verhandlungen mit dem Ziel, zu einer definitiven politischen Konsenslösung zu gelangen, einer Lösung, die die Bevölkerung dieser Provinzen die Fähigkeit garantieren wird, frei und demokratisch ihre Angelegenheiten zu verwalten und die geeignet ist, dem Menschendrama, worunter die in den Lagern von Tindouf festgehaltenen Marokkaner leiden, ein Ende zu setzen, sowie die historische Versöhnung unter den Söhnen dieser dem Herzen Marokkos so nahen Region, einheitlich, friedlich und demokratisch, zu begünstigen.
Sie haben ebenfalls ihren Willen unterstrichen, ihre Bemühungen fort anstellen zu wollen, um diese Initiative sowie ihre demokratische und geostrategische Tragweite bekannt zu machen und um ihre Brüder, Kusins und andere Mitglieder ihrer Familien, seien sie in Tindouf festgehalten oder seien sie außerhalb des Vaterlandes wohnhaft, zu überzeugen, diese Gelegenheit, die diese einheitliche und konstruktive Initiative eröffnet, wahrzunehmen, um sich der Entwicklung und der Demokratie anzuschließen.
Sie sind ihrer Verantwortung bewusst, und die darin besteht, die großen in den Sudprovinzen des Königreichs initiierten Baustellen vorrücken zu lassen und die Marokkanität der Sahara bei den unterschiedlichen regionalen und internationalen Instanzen zu verteidigen
Am Versammlungsende, der Präsident des Rates hat, in seinem Namen und im Namen aller Komponente des Rates, ihre konstante Mobilisierung unter der aufgeklärten Führung von Amir Al-Mouminine, seiner Majestät König Mohammed VI, möge Gott ihn unterstützen, in den Provinzen der marokkanischen Sahara, erneuert, in dem es darauf ankommt, die ehrlichen Energien der Bürger und der Bürgrinnen, von dem heiligen und ewigen Treuepflicht gegenüber dem glorreichen Thron der Alaouiten animiert, zu galvanisieren und mehr und mehr sich einstimmig und unveränderlich an der territorialen Integrität des Königreichs sowie an seiner Souveränität auf all seine Territorien festzuhalten.
Es handelt sich dabei darum, auf der äußeren Ebene, die Bemühungen zu multiplizieren und zu intensivieren, um eine verstärkte internationale Unterstützung zugunsten dieses konstruktiven Vorschlags, dessen Ziel die Konsolidierung der Einheit, der Entwicklung und der Demokratie ist, zu gewährleisten.
An diesem Treffen haben teilgenommen, die Herren Driss Jettou, Premierminister, Mohammed Moatassim, Berater seiner Majestät König Mohammed VI und Chakib Benmoussa, Innenminister.Quellen :
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Marokko überreicht dem Generalsekretär der vereinten Nationen die marokkanische Initiative zur...
Der Botschafter und permanenter Vertreter Marokkos bei den vereinten Nationen, Herr El Mostafa Sahel, hat, am Mittwoch in New York, dem Generalsekretär der vereinten Nationen Herrn Ban Ki-moon, das Dokument der „marokkanischen Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts für die Sahararegion“, ausgehändigt, berichtet darüber die Presseagentur für den arabischen Maghreb MAP.
"Diese Initiative stellt die Antwort Marokkos auf den Wunsch der internationalen Gemeinschaft und auf die mehrfachen Aufrufe des Sicherheitsrates, des Generalsekretärs und seines persönlichen Abgesandten dar, um der derzeitigen Sackgasse ein Ende zu setzen und um zu einer definitiven Lösung des Konflikts um die marokkanische Sahara zu gelangen ", hat Herr Sahel der Presse nach seiner Unterredung mit Herrn Ban Ki-moon erklärt .
Ergebnis breiten Prozesses demokratischer Konsultationen, auf der lokalen und nationalen Ebene, mit dem Beitrag der politischen Parteien, diese Initiative, hat er dazu hinzugefügt, ist „innovativ, verantwortlich und offen“. „Durch ihren Inhalt und anhand ihrer Finalität zielt sie darauf ab, allen Sahraouis zu erlauben, ihre Angelegenheiten im Respekt der Souveränität und der territorialen Integrität des Königreichs demokratisch zu verwalten ".
« Durch auf internationaler Ebene geführte Konsultationen bereichert, die marokkanische Initiative, setzt der Diplomat fort, « stützt sich auf im Bereich der Autonomie anerkannte internationale Normen und Standards »,, im Respekt der internationalen Legalität und auf der Grundlage der den Zielen und Prinzipien der Charta der vereinten Nationen entsprechenden Vergleiche ".
"Die marokkanische Initiative geht aus einer offenen, aufrichtigen und konstruktiven Vorgehensweise hervor. Sie bietet die alleinige Gelegenheit an, die, dank des Engagements aller, so geeignet ist, anhand der Verhandlungen, eine definitive Lösung für den Saharakonflikt begünstigen zu können.", unterstreicht Herr Sahel.
Marokko ist der Ansicht, dass diese Initiative eine « Chance für Frieden und für viel versprechende noch bessere Zukunftsaussichten, auf der Stabilität, der Sicherheit, der Demokratie und dem Wohlstand für die Gesamtheit der Maghrebländer basiert, ist und dass « die dadurch entstehende Dynamik » als historische Chance zur definitiven Beilegung dieses Konflikts, der zu lange gedauert hat, zu betrachten ist ". hat er gesagt.Quellen :
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Text der marokkanischen Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahara
Marokko hat, am letzten Mittwoch, dem Generalsekretär der vereinten Nationen, Herrn Ban ki-Moon, die marokkanische Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion präsentiert, deren Text wie folgt lautet:
"marokkanische Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion:
I- Das Engagement Marokkos für eine definitive politische Lösung:
1- Seit 2004, der Sicherheitsrat ruft regelmäßig dazu auf, « dass die Parteien und die Regionsstaaten vollkommen mit den vereinten Nationen fort kooperieren zu haben, um über die aktuelle Sackgasse übergehen und einer politischen Lösung entwachsen zu können".
2- In Antwort auf diesen Aufruf der internationalen Gemeinschaft, das Königreich Marokko schließt sich einer positiven und konstruktiven Dynamik an, in dem es sich engagiert, eine Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion im Rahmen der Souveränität des Königreichs und der nationalen Einheitlichkeit zu unterbreiten.
3- Diese Initiative fällt in den Rahmen der Edifizierung einer demokratischen und sozialen Gesellschaft, die ihre Grundlage im Rechtsstaat, in den individuellen und kollektiven Freiheiten und in der wirtschaftlichen sowie sozialen Entwicklung findet. Sie bringt das Versprechen einer besseren Zukunft für die Bevölkerung der Region mit sich, setzt der Trennung und dem Exil ein Ende und begünstigt die Versöhnung.
4- Durch diese Initiative, das Königreich Marokko gesteht allen Sahraouis, seien sie innerhalb seien sie außerhalb, ihren Platz und ihre Rolle, ohne Diskriminierung und ohne Ausschließung, in den Instanzen und Institutionen der Region, zu.
5- So, die Saharabevölkerung wird selbst und demokratisch ihre Angelegenheiten über legislative, exekutive und juristische mit exklusiven Kompetenzen ausgestattete Organe verwalten können. Sie wird über die notwendigen finanziellen Ressourcen zur Entwicklung der Region in allen Bereichen verfügen und wird sich aktiv am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben des Königreichs beteiligen.
6- Der Staat wird seine Kompetenzen im Bereich der Verteidigung, der auswärtigen Beziehungen und der konstitutionellen und religiösen Befugnissen seiner Majestät beibehalten.
7- Die marokkanische Initiative, durch einen Aufgeschlossenheitsgeist inspiriert, strebt danach, die Voraussetzungen für einen Dialog- und Verhandlungsprozess hervorbringen zu lassen, der zu einer gegenseitig akzeptierten politischen Lösung führen könnte.
8- Das Autonomiestatut, Ergebnis der Verhandlungen, wird der betroffenen Bevölkerung nach einer Referendumskonsultation unterbreitet werden, entsprechend dem Prinzip der Selbstbestimmung und den Bestimmungen der Charta der vereinten Nationen.
9- In dieser Perspektive, Marokko ruft die anderen Parteien dazu auf, diese Gelegenheit wahrzunehmen, um eine neue Seite in der Geschichte der Region abfassen zu können. Es ist bereit, sich in einer seriösen und konstruktiven Verhandlung im Sinn dieser Initiative zu engagieren und möchte seinen Beitrag zur Schaffung eines Vertrauensklimas leisten.
10- Zu diesem Zweck, das Königreich Marokko ist gewillt, vollkommen mit dem Generalsekretär der vereinten Nationen und seinem persönlichen Vertreter zusammenzuarbeiten.
II- Die Basiselemente des marokkanischen Vorschlags :
11- Das marokkanische Projekt inspiriert sich von den triftigen Vorschlägen der vereinten Nationen und den in den geographisch und kulturell Marokko benachbarten Nachbarländer gültigen Bestimmungen sowie stützt sich auf die international anerkannten Normen und Standards.
A- Die Kompetenzen der autonomen Sahararegion:
12- im Respekt der Prinzipien und der demokratischen Prozeduren, die Bevölkerung der autonomen Sahararegion, mittels legislativer, exekutiver und juristischer Organe handelnd, wird, in den territorialen Grenzen der Region, die Kompetenz übernehmen, insbesondere in den Bereichen:
-der lokalen Administration, der lokalen Polizei und der Juristischbarkeiten der Region.
- wirtschaftlich: der wirtschaftlichen Entwicklung, der regionalen Planung, der Förderung der Investitionen , des Handels, der Industrie, des Tourismus und der Landwirtschaft.
- des Budgets und der Fiskalität der Region.
- der Infrastrukturen: des Wassers, der hydraulischen Verlegungen, der Elektrizität, der öffentlichen Arbeiten und des Transports.
- sozial : des Wohnungswesens, der Erziehung, der Gesundheit, der Arbeit, des Sports, der Sicherheit und der Sozialvorsorge
- kulturell, darunter der Förderung des Sahraouihassanikulturerbes.
- der Umwelt.
13- Die autonome Region der Sahara wird mit den notwendigen finanziellen Ressourcen zur ihrer Entwicklung in allen Bereichen ausgestattet werden. Diese Ressourcen werden insbesondere konstituiert durch:
- Steuer, Gebühren und die durch die zuständigen Organe der Region verordneten territorialen Beiträge.
- Umsätze der Bewirtschaftung der Naturressourcen der Region.
- Einnahmen der in der Region situierten und vom Staat eingezogenen Naturressourcen.
- notwendige im Rahmen der nationalen Solidarität eingeräumte Ressourcen.
- Einnahmen, die aus dem Kulturgut der Region herrühren.
14- Der Staat wird die exklusive Kompetenz beibehalten, insbesondere über:
- die königlichen Befugnisse, darunter die Flagge, die nationale Hymne und die Währung.
- die mit den konstitutionellen und religiösen Befugnissen des Königs, Kommandeur der Gläubigen und Garant der Glaubensfreiheit und der individuellen und kollektiven Freiheiten, in Verbindung stehenden Kompetenzen.
- Die nationale Sicherheit, die äusserige Verteidigung und die territoriale Integrität
- die auswärtigen Beziehungen.
- die Juristischbarkeitsordnung des Königreichs.
15- Die Verantwortung des Staates im Bereich der auswärtigen Beziehungen wird in Konsultation mit der autonomen Sahararegion ausgeübt werden, in Verbindung mit den direkt die Befugnisse dieser Region betreffenden Fragen. Die autonome Sahararegion, wird, in Konzertation mit der Regierung, Zusammenarbeitsbeziehungen mit den ausländischen Regionen im Hinblick auf die interregionale Entwicklung des Dialogs und der Zusammenarbeit aufnehmen dürfen.
16- Die Kompetenzen des Staates in der autonomen Sahararegion, wie sie im Absatz 13 vorgesehen sind, werden durch einen Regierungsdelegierten ausgeübt werden.
17- Darüber hinaus, die Kompetenzen, die nicht spezifisch zugeteilt werden, werden im gegenseitigen Einvernehmen und auf der Grundlage des Prinzips der Subsidiarität ausgeübt werden.
18- Die Bevölkerung der autonomen Sahararegion ist im Parlament und in anderen nationalen Institutionen vertreten. Sie hat Teilhabe an den nationalen Wahlschaftskonsultationen.
B- Die Organe der Region :
19- Das Parlament der autonomen Sahararegion wird aus den differenten Sahraouisstämmen und den durch allgemeines direktes Wahlrecht der Gesamtheit der Regionbevölkerung gewählten Mitgliedern zusammengesetzt werden. Die Zusammensetzung des Parlaments der autonomen Sahararegion wird auch eine geeignete Frauenvertretung umfassen.
20- Die Exekutivgewalt der autonomen Sahararegion wird durch den vom regionalen Parlament gewählten Regierungschef getragen. Er ist vom König investiert.
Der Chef der Regierung ist der Staatsvertreter in der Region.
21- Der Regierungschef der autonomen Sahararegion formt die Regierung der Region und ernennt die erforderlichen Verwalter, um die Kompetenzen, die ihnen im Rahmen des Autonomiestatuts zugefallen sind, ausüben zu können. Er haftet vor dem Parlament der Region.
22- Juridiktionen können vom regionalen Parlament eingerichtet werden, um über die im Rahmen der Anwendung der von den kompetenten Organen der autonomen Sahararegion verordneten Normen entstandenen Streitfälle zu statuieren. Ihre Entscheidungen sind, in vollkommener Abhängigkeit, im Namen des Königs, auszusprechen.
23- Der regionale Oberstgerichtshof, die höchste Juridiktion in der autonomen Sahararegion, statuiert im letzten Ressort, ohne Beeinträchtigung der Kompetenzen des Oberstgerichtshofs und des Verfassungsrates des Königreichs.
24- Die Gesetze, die Regelungen und die Justizentscheidungen der Organe der autonomen Sahararegion sollen übereinstimmend mit dem Autonomiestatut der Region und mit der Verfassung des Königreichs sein.
25- Der Regionbevölkerung werden alle Garantien, die die marokkanische Verfassung im Bereich der Menschenrechte, wie sie universell anerkannt worden sind, stipuliert, zugebilligt.
26- Die autonome Sahararegion wird über einen wirtschaftlichen und sozialen Rat verfügen, der aus Vertretern des wirtschaftlichen, sozialen, beruflichen und assoziativen Sektors sowie aus hochqualifizierten Persönlichkeiten zusammengesetzt ist.
III- Billigungsprozess und Inwerksetzung des Autonomiestatuts:
27- Das Autonomiestatut wird Objekt von Verhandlungen sein und wird einer freien Referendumskonsultation der betreffenden Bevölkerung unterzogen werden. Diese Volksabstimmung stellt, in Konformität mit der internationalen Legalität, der Charta der vereinten Nationen und den Entschließungen der Generalversammlung und des Sicherheitsrates, die freie Ausübung dieser Bevölkerung ihres Rechts auf Selbstbestimmung, dar.
28- Zu diesem Zweck, die Parteien engagieren sich, mit vereinten Kräften und aufrichtig daran zu wirken, zugunsten einer politischen Lösung und zugunsten ihrer Billigung durch die Saharabevölkerung.
29- Überdies, die marokkanische Verfassung wird revidiert werden und der Autonomiestatut wird ihr einverleibt werden als Gage ihrer Stabilität und ihres besonderen Platzes in der nationalen Justizanweisung.
30- Das Königreich Marokko wird jegliche notwendige Maßnahmen ergreifen, um allen Personen, die repatriiert werden werden, eine vollständige Wiedereingliederung in der nationalen Kollektivität zu gewährleisten in würdigen, sichern und ihre Güterschützenden Bedingungen.
31- Zu diesem Zweck, das Königreich wird insbesondere eine generelle Amnestie, frei von Verfolgungen, Verhaftungen, Gefangenhaltungen, Einsperrungen und Einschüchterungen jeglicher Natur seien sie, auf Tatsachenobjekt der Amnestie basiert, adoptieren.
32- Nach Übereinkunft der Parteien bezüglich des Autonomiestatuts, ein vorläufiger Rat, aus ihren Vertretern zusammengesetzt, wird bei der Repatriierung, bei den Operationen der Entwaffnung, der Mobilisierung und der Wiedereingliederung der bewaffneten Elemente, die sich außerhalb des Territoriums befinden, sowie bei jeder Aktion, die die Billigung und Inwerksetzung der Wahloperationen anstrebt, mithelfen.
33- Am Beispiel der Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, das Königreich Marokko ist, heute, davon überzeugt, dass die Lösung für den Saharakonflikt ausschließlich das Ergebnis der Verhandlungen sein kann. In diesem Sinne stellt der vom Marokko unterbreitete Vorschlag eine wahre Gelegenheit dar, die in der Lage ist, die Verhandlungen mit der Finalität, zu einer definitiven Lösung für diesen Konflikt zu gelangen im Rahmen der internationalen Legalität und auf der Grundlage der den Zielen und Prinzipien der Charta der vereinten Nationen entsprechenden Vergleiche, zu begünstigen.
34- In diesem Rahmen, Marokko engagiert sich, mit gutem Glauben, in einem konstruktiven Aufgeschlossenheit und Aufrichtigkeitsgeist, Verhandlungen aufnehmen zu wollen, um zu einer politischen definitiven und gegenseitig akzeptierten Lösung für diesen Konflikt, für den die Region büsst, zu gelangen. Zu diesem Zweck, das Königreich ist bereitwillig, einen aktiven Beitrag für die Schaffung eines Vertrauensklimas, das im gelingen dieses Projekts endigen könnte, leisten.
35- Das Königreich Marokko hegt die Hoffnung, dass die anderen Parteien dieser Initiative dieselbe Bedeutung und dieselbe Tragweite beimessen werden, dass sie ihrem gerechten Wert bewusst werden können und dass sie dazu ihren positiven und konstruktiven Beitrag leisten werden. Das Königreich schätzt ein, dass die durch diese Initiative freigekommene Dynamik eine historische Chance zur definitiven Beilegung dieser Frage anbietet ".Quellen :
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Vordringliche Versammlung des CORCAS in Rabat….
Der königliche Konsultativrat für Saharaangelegenheiten (CORCAS) hat, am Montag in Rabat, eine vordringliche Versammlung abgehalten.
"Auf Anweisung seiner Majestät König Mohammed VI, CORCAS hält diese vordringliche Versammlung ab, um die differenten Aspekte der Mobilisierung zum Gelingen der marokkanischen Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion überprüfen zu können, am Vorabend ihrer Untersuchung durch den Sicherheitsrat der vereinten Nationen ", hat der Präsident des CORCAS, Herr Khalihenna Ould Errachid, verraten.
Mit in dieser Versammlung waren anwesend, insbesondere der Innenminister, Herr Chakib Benmoussa, der Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Herr Mohamed Benaïssa, und der Generalsekretär des CORCAS, Herr Maouelainin Maouelainin Ben Khalihanna.
In einem nach dieser Versammlung verkündeten Kommunique, CORCAS hat « seine vollkommene und bedingungslose Unterstützung gegenüber der marokkanischen Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahara als « gerechte und für alle Parteien zufrieden stellende Lösung“ zum Ausdruck gebracht.
Der Rat hat unterstrichen, dass diese Initiative mit « den Besonderheiten der Sahararegion“ übereinstimmend ist, den Erwartungen der Bevölkerung entgegenkommend ist und dass sie in Phase mit den Bemühungen der vereinten Nationen sowie den internationalen Normen und Standards der differenten Autonomiesysteme als eine der fortgeschrittensten Formen der Selbstbestimmung in der Welt, die die Prinzipien der Souveränität und der territorialen Einheit des Landes, wie es in der Charta der vereinten Nationen stipuliert worden ist, steht.
CORCAS erneuert, andererseits, seine konstante Mobilisation hinter seiner Majestät König Mohammed VI, um die Einheit und die Souveränität Marokkos zu verteidigen, sowie seine unvergängliche Verbundenheit gegenüber dem glorreichen Thron der Alaouiten.
Das Kommunique deutet darauf hin, dass CORCAS seine tiefe Berücksichtigung ausdrückt gegenüber der Entscheidung seiner Majestät König Mohammed VI, die Gesamtheit seiner Subjekte dieser Region daran zugesellen zu lassen, die Initiative zur Gewährung der Saharaautonomie auszuarbeiten, um den Söhnen dieser Region zu erlauben, ihre eigenen Angelegenheiten auf der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Ebene zu verwalten.
Der Rat hat sich überzeugt davon erklärt, dass diese Initiative die historischen Bande konsolidiert, die seit eh und je zwischen den Sahraouistämmen und den Königen Marokkos als auch mit dem Thron der Alaouiten existieren.
Darüber hinaus, der Rat ließ bemerken, dass die marokkanische Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion die Gelegenheit für die vereinten Nationen konstituiert, die Saharafrage so auf der Weise beizulegen, dass alle Parteien zufrieden gestellt werden und dies auf der Basis des Prinzips weder Sieger noch Besiegte und als politische definitive Konsenslösung ".
Dies wird ebenso erlauben, « den regionalen Frieden und die regionale Sicherheit beizubewahren und trägt zur Erbauung der arabischen Maghrebunion auf gesunde und solide Grundlagen, in Antwort auf die Aspirationen der Völker der Region und biegt den Ängsten der Balkanisierung und der Instabilität auf der arabischen und afrikanischen Ebene aus ".
Der Rat hat beobachten lassen, dass die marokkanische Initiative die alleinige realisierbare Option im Rahmen der internationalen Legalität darstellt, als politische Regelung, die definitiv diesem Problem ein Ende setzen könnte, daneben erwägend, dass die Nichtanwendung dieser Option der Betrügerei und der Flucht gleichgesetzt werden kann, so dass daraus die Verewigung der unmenschlichen Situation der Bevölkerung der Lager von Tindouf, die darin verhindert werden, zum Mutterland zurückzukehren, erfolgen könnte.Quellen :
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Tony Blair hebt die vom Marokko eingewilligten Anstrengungen, eine Lösung zu ..., hervor
Der britische Premierminister, Herr Tony Blair, hat, am Dienstag, bei seiner monatlichen Pressekonferenz, für die vom Marokko eingewilligten Anstrengungen, eine Lösung für die Saharafrage zu erreichen, hervorgehoben.
Herr Tony Blair, der auf eine Frage bezüglich der vom Marokko den vereinten Nationen präsentierten Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahara, Erwiderung gab, hat unterstrichen, dass die marokkanische Regierung « hat gearbeitet hat, um den Saharakonflikt beilegen zu können.
Er hat ebenso die mit Erfolg gekrönten Anstrengungen Marokkos im Hinblick darauf, zu einem « geeigneten Abkommen » dieser Frage zu gelangen, betont.
Marokko hat, am letzten Mittwoch, dem Generalsekretär der vereinten Nationen, Herrn Ban ki-Moon, die marokkanische Initiative zur Verhandlung eines Autonomiestatuts in der Sahararegion präsentiert.
Die marokkanische Initiative schließt die internationalen Normen und Standards im Bereich der Autonomie mit ein und garantiert den Respekt und die Förderung der Menschenrechte, wie sie universell anerkannt und in der Verfassung des Königreichs verankert sind.Quellen :
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com
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